Die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni hat Brian Molko von Placebo wegen Verleumdung verklagt, nachdem der Frontmann Meloni bei einem Auftritt in der Nähe von Turin am 11. Juli als “rassistisch”, “faschistisch” und als “ein Stück Scheiße” bezeichnet hatte.
Wegen dieser Äußerungen hatte die Turiner Staatsanwaltschaft zuvor bereits ein Ermittlungsverfahren eingeleitet, nachdem die Carabinieri, Anzeige erstattet hatten. Die Behörden hatten Clips des Auftritts in den sozialen Medien gefunden, was zu einer Untersuchung wegen “Missachtung der Institutionen” führte. Wer demnach “die Republik öffentlich verleumdet”, droht eine Geldstrafe von 1000 bis 5000 Euro. Zur “Republik” zählen laut italienischem Strafgesetzbuch die Regierung, das Parlament, die Gerichte und die Armee. Eine Akte, der von der Ministerpräsidentin eingereichten Beschwerde, wurde laut der italienischen Tageszeitung La Stampa am Dienstag beigefügt.
In der Vergangenheit hatte Meloni bereits mehrfach rechtliche Schritte gegen Personen einleitet, die sie öffentlich kritisieren. Am prominentesten Journalist und Anti-Mafia-Schriftsteller Roberto Saviano (“Gomorrha”), der sie vor einigen Jahren im Fernsehen als “Bastard” bezeichnete. Meloni hatte damals gesagt, dass Rettungsboote, die versuchen, Flüchtlinge zu retten, versenkt werden sollten. Der Prozess wurde vorerst auf Oktober vertagt. Sollte Saviano für schuldig befunden werden, drohen ihm bis zu drei Jahre Gefängnis. Auch Molko drohen bei einer Verurteilung neben einer Geldstrafe im schlimmsten Fall bis zu drei Jahre Gefängnis.
Meloni ist die Vorsitzende der Partei “Fratelli d’Italia“, die Italiens rechtsorientierteste Regierung mit neofaschistischen Wurzeln seit dem Zweiten Weltkriegs anführt. Sie gewann die Wahlen als erste Frau im letzten Jahr mit ihrer einwanderungsfeindlichen Politik und ihren Plänen, die Rechte von LGBTQ einzuschränken. Molko hatte sich bei dem Auftritt auch für den Schutz für die Rechte von nicht-binären und transsexuellen Menschen eingesetzt.
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