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Steuersenkung für CDs als Mittel gegen Musikpiraterie?

Steuersenkung für CDs als Mittel gegen Musikpiraterie?
Am Rande der Tagung des Kulturministerrats in Brüssel sprach sich die neue Kulturstaatsministerin Christina Weiss dafür aus, den bislang beispielsweise für Bücher und Kunstgegenstände geltenden ermäßigten Mehrwertssteuersatz von sieben Prozent auch auf Tonträger anzuwenden.

Eben diesen Weg hat Frankreich bereits eingeschlagen und offenbar positive Ergebnisse zu vermelden. Zumindest zeigte sich der französische Kulturminister Jean-Jacques Aillagan im Rat der EU-Kulturminister davon überzeugt, dass eine Senkung der Mehrwertsteuer für Tonträger zugleich den Verkauf ankurbeln und die Musikpiraterie eindämmen würde.

Bei den deutschen Phonoverbänden fand Christina Weiss’ Vorschlag selbstredend offene Ohren, so begrüßte deren Vorsitzender Gerd Gebhardt den Einsatz für eine Senkung der CD-Mehrwertsteuer auf den ermäßigten Satz anderer Kulturgüter: „Das entspricht der kulturellen Bedeutung der von Tonträgern und ist eine lange bestehende Forderung der Phonowirtschaft“.

Mit noch mehr Schwung blies Peter Zombik, Geschäftsführer der Phonoverbände, ins selbe Horn: „Die bisherige steuerliche Ungleichbehandlung von Büchern und CDs ist einfach ungerechtfertigt und durch nichts zu rechtfertigen. Insofern ist es längst überfällig, dass dieses Thema auf die politische Tagesordnung kommt. Die anhaltende Diskriminierung des Kulturguts `Tonträger` muss endlich beseitigt werden“. Stefan Layh

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